Jochen11 wrote:Tag zusammen!
Nerf wrote:Seit dem 1.4.2003 darf die BPjM selbständig tätig werden (natürlich auch weiterhin auf Antrag). Sonst wäre El Matador auf der GC nicht halb so flott weggewesen
Das stimmt nicht. Die BPjM darf nur auf Antrag oder Anregung hin tätig werden. Guckst Du hier:
http://www.gesetze-im-internet.de/juschg/__21.html
Viele Grüße
Jochen
Hi Jochen11,
Nerf hat in allem was er schrieb doch recht gehabt, und du hast es (ohne zu Wissen) auch noch (wenn auch in einer späteren Antwort) schriftlich abgenickt,
nochmal zur Klarstellung:
Die BPjM darf (muß also nicht unbedingt, kann aber wenn sie "lustig" ist) zu 100% dahergehen, und alles beantragen, prüfen, usw., was nicht niet- und nagelfest ist!
Ob das in der Praxis passiert, glaube ich ja auch nicht unbedingt, da das ja von vielen Fascetten abhängen kann/wird. Man (der Gesetz-Ersteller) hat hier aber wohl eben mal sehr feinsinnig Hürden abbauen wollen, um Indizierungen umfangreicher ermöglichen zu können (boah, kanns manchmal eben nicht trivialer beschreiben, als so).
Das bedeutet m. M. nach ergo: Die BPjM kann selbstverständlich nicht nach eigenem Ermessen indizieren was sie möchte.
Aber sie kann sehr wohl davon Gebrauch machen alles was sie will nach eigenem Ermessen zur Indizierung beantragen und beantragen zu lassen, durch wen auch immer, oder durch sich selbst. Das Indizierungs-Entscheid-Prozedre (ob Ablehnung Ja/Nein) ist ja bekannt, 12er- oder 3er-Gremium, wie gehabt.
Schlußendlich, es kann eben eine Willkür sein, muß aber nicht, es kann also auch fleißig gegen irgendwelche Grundordnungen verstoßen werden, da diese schwammige Kann-Regelung alles aushebelt.
(Dein Zitat aus irgendeinen Thread davor: "Aber auf keinen Fall willkürlich. Das würde nämlich gegen die Grundsätze unserer demokratischen Rechtsordnung verstoßen.")
Lächerlich, Wenn Elke & Co. möchte, wird eben mal kurz angeregt, und nu?
Deine Aussage "Das stimmt nicht. Die BPjM darf nur auf Antrag oder Anregung hin tätig werden" ist theoretisch natürlich richtig & OK (LachMichWeg).
Nochwas, irgendwo hatte ich den Eindruck das du Jim irgendwie kritisiert hast, hab ich überhaupt nicht verstanden (sowohl rethorisch nicht, als auch inhaltlich nicht, oder ich kann nicht mehr zwischen den Zeilen lesen).